Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 01.12.2008 - 13 W 58/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ablehnung eines Rechtshilfegesuchs aufgrund von Unzweckmäßigkeit oder Unangemessenheit
- Judicialis
GVG § 158 Abs. 1; ; GVG § 158 Abs. 2; ; GVG § 158 Abs. 2 Satz 1; ; ZPO § 375
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Keine Ablehnung eines Rechtshilfeersuchens durch ein Amtsgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BAG, 23.01.2001 - 10 AS 1/01
Zulässigkeit eines Rechtshilfeersuchens
Auszug aus OLG Brandenburg, 01.12.2008 - 13 W 58/08
Entsprechend ist eine Ablehnung wegen Unzweckmäßigkeit oder Unangemessenheit nicht denkbar (Beschluss des BAG vom 23.01.01- 10 AS 1/01; Beschluss des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 23.08 2004 -5 W 191/04- zitiert nach juris). - OLG Frankfurt, 10.09.2003 - 20 W 312/03
Vormundschaftsgerichtliches Verfahren auf Genehmigung freiheitsentziehender …
Auszug aus OLG Brandenburg, 01.12.2008 - 13 W 58/08
Die Überprüfung, ob die Aussage des vom Rechtshilfegericht vernommenen Zeugen ohne einen persönlichen Eindruck des vernehmenden Richters so zu verwerten ist, bleibt dem entscheidenden Gericht bzw. einem Rechtsmittelverfahren gegen die Endentscheidung des ersuchenden Gerichts vorbehalten (…BAG a.a.O.; OLG Frankfurt, FamRZ 2004, 137;… Zöller/Gummer, a.a.O. und Rdnr. 4). - OLG Koblenz, 15.03.2007 - 4 SmA 16/07
Rechtshilfeersuchen: Hervorrufen der Bindungswirkung und Ausführbarkeit; Ersuchen …
Auszug aus OLG Brandenburg, 01.12.2008 - 13 W 58/08
Hiernach darf es das Ersuchen um Vernehmung eines Zeugen oder einer Partei ohne hinreichende Angabe des Beweisthemas ablehnen (OLG Koblenz Baurecht 2007, 934). - OLG Saarbrücken, 23.08.2004 - 5 W 191/04
Ersuchen um Rechtshilfe zur Erlangung einer Erbausschlagungserklärung an das …
Auszug aus OLG Brandenburg, 01.12.2008 - 13 W 58/08
Entsprechend ist eine Ablehnung wegen Unzweckmäßigkeit oder Unangemessenheit nicht denkbar (Beschluss des BAG vom 23.01.01- 10 AS 1/01; Beschluss des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 23.08 2004 -5 W 191/04- zitiert nach juris).